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Konrad-Adenauer-Stiftung
U
nter dem Titel: „Kroa-
tien und die EU – En-
twicklungspolitik 2015-
2020“ veranstalte die
HDZ-Stiftung
(ZHDZ)
zusammen mit der Kon-
rad-Adenauer-Stiftung und der Ver-
tretung der Europäischen Kommission
in Kroatien am 02.03.2015 in Zagreb
einen Wirtschaftskongress mit zahlre-
ichen Gästen aus Politik und Wirtschaft.
Im Zentrum des Kongresses standen die
wirtschaftlichen Probleme, denen sich
Kroatien momentan ausgesetzt sieht.
Im Rahmen von drei Panels zu unter-
schiedlichen aktuellen Problemfeldern
diskutierten Wirtschaftsexperten aus
dem In- undAuslandüber Instrumente der
Geld- und Fiskalpolitik, neue Formen der
Industriepolitik und die noch zu mobil-
isierenden Energiepotentiale Kroatiens.
Zu
Beginn
des
Kongresses
be-
grüßten Srecko Prusina, Leiter der ZH-
DZ-Stiftung, Dr. Michael Lange, Leiter
des Auslandsbüros der KAS in Zagreb
und Branko Baricevic, Leiter der Vertre-
tung der Europäischen Kommission in
Kroatien die mehr als 800 geladenen
Gäste unter denen auch die Vertreter
der
Kroatischen
Wirtschaftsvereini-
gung in Deutschland Mario Šušak und
Franjo Akmadža anwesend waren.
Im Anschluss daran hielt der Parteivor-
sitzende der HDZ, Tomislav Karamar-
ko, eine Grundsatzrede zur zukünfti-
gen Wirtschaftsstrategie der HDZ und
stellte dabei einige Elemente einer
von seiner Partei an gestrebten neuen
Wirtschaftspolitik
vor.
Karamarko
skizzierte als Grundelemente einer er-
folgversprechenden Wirtschaftsreform
…eine intelligente und nachhaltige Re-
industrialisierung des Landes auf der
Grundlage von modernem Know-how
und Innovationen…, die allein dauer-
hafte, neue Arbeitsplätze verspreche.
Die HDZ beabsichtige, die heute noch
immer nicht umfassend genutzten Po-
tenziale des Landes, wie etwa deren
geostrategische Lage, deren (Grund-)
Wasserressourcen, die vielen brachlie-
genden landwirtschaftlichen Anbau-
flächen sowie dem Energiesektor eine
größere Aufmerksamkeit zu widmen.
Er versprach dafür die notwendigen In-
strumente zu schaffen, damit diese an-
gestrebten Ziele erreicht werden kön-
nen. Das Reformprogramm seiner Partei
setzte auch kurzfristige Ziele, wobei
es vor allem darum gehen werde, das
momentan herrschende Chaos und die
Unordnung in der kroatische Wirtschaft
und Gesellschaft zu beseitigen und
durch eine stringente Entwicklung der
Marktwirtschaft in Kroatien zu erset-
zen, wobei den Belangen der sozial
schwächeren Bürgern besondere Auf-
merksamkeit geschenkt werden müsste ,
Auf spätere Journalistenfragen nach
dem Datum der Veröffentlichung des
Reformprogramms seiner Partei, verwi-
es Karamarko darauf, dass seine Partei
noch etwas Zeit brauche, um die vielen
Vorschläge von berufener Seite zu prüfen
bevor man ein umfassendes Reformpa-
ket vorstellen werde. Dies solle dann
rechtzeitig vor dem kommenden Wahl-
termin der kroatischen Öffentlichkeit
vorgestellt werden, damit sich die Bürg-
er von den Reformüberlegungen der
Partei ein genaues Bild mache könnten.
Karamarko betonte, dass es ein Ziel des
Programms sei, die Bürger sowie Klein-
und Mittelbetriebe steuerlich zu ent-
lasten und ihnen wieder mehr eigene
Möglichkeiten für Konsum- und Inves-
titionsentscheidungen zu gewähren.
Ob sich die Partei in diesem Bestreben
auch für eine Senkung der Mehrwerts-
teuer aussprechen werde, müsse noch
partei-intern diskutiert werden. Vor al-
lem ginge es seiner Partei aber um eine
effizientere
Öffentliche
Verwaltung,
die momentan überbesetzt sei und de-
shalb zu hohe gesellschaftlichen Kosten
verursache. Einer vom ehemaligen Sta-
atspräsidenten angeregten kommu-
nalen Neuordnung in Kroatien, welche
die Anzahl der Gespanschaften deutlich
reduzieren würde, stehe man dagegen
eher skeptisch gegenüber. Vielmehr
müsse es darum gehen die Gespan-
schaften effizienter zu organisieren.
Er schloss mit dem Hinweis darauf,
dass die anstehenden unverzichtbaren
Veränderungen bzw. Reformen nicht
einfach werden und der Bevölkerung
sehr viel abverlangen würden. Jedoch
glaube die Partei an ihr Reformpaket
und daran, dass nur mit entsprechenden
Reformen eine positive wirtschaftliche
Entwicklung erreicht werden könne.
Die kroatische Staatspräsidentin Kolinda
Grabar-Kitarovic betonte dann in Ihrem
Grußwort, dass die akuten wirtschaft-
lichen und gesellschaftlichen Prob-
leme des Landes nicht weiter ignoriert
werden dürfen und sie deshalb an allen
Anstrengungen teilhaben wolle, die sich
um eine Verbesserung der wirtschaftli-
chen Lage Kroatiens bemühen würden.
Sie verwies in diesem Zusammenhang
vor allem auch auf die dramatische
Auswanderung junger Menschen, die
momentan in Kroatien keine Arbeit
fänden und sich deshalb um eine sol-
che im Ausland bemühen würden. Eine
solche Entwicklung, die langfristig zu
einem negativen demografischen Wan-
del führen werde, könne man nicht
hinnehmen und müsse deshalb den
Wirtschaftsstandort Kroatien stärken.
Nach den eindringlichen Worten der
Staatspräsidentin hielt Prof. Dr. Dr.
h. c. mult. Hans-Werner Sinn, Leiter
des Münchner IFO-Instituts, sein Ein-
führungsreferat in dem Verlauf er den
Verlauf der europäischen Wirtschafts-
und Finanzkrise nachzeichnete. Dabei
betonte er, dass man zuerst die Gründe
der Krise in Europa verstehen müsse,
um auch die richtigen Strategien für ein
Land wie Kroatien zu finden. Es mange-
le Ländern wir Kroatien vor allem an der
Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie,
weshalb diese Länder unbedingt Re-
formen durchführen müssten, welche
ihre
Wettbewerbsfähigkeit
stärken
und Arbeitsplätze schaffen sollten.
Geld- und Fiskalpolitik
Kroatien und die EU– Entwicklungspolitik
Wirtschaft
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· 02/2015