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CRONNECT MAGAZIN · 02/2016
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Die starke Nachfrage der
privaten Verbraucher ist laut
EU-Kommission derzeit der
wichtigste Wachstumsmotor
für die deutsche Wirtschaft.
Wirtschaftspolitische Koordinierung
ImMärz will die EU- Kommission
Gespräche mit den Regierungen der
Mitgliedstaaten führen, bevor diese
imApril ihre nationalen Reform-
und Stabilitätsprogramme vorlegen.
Voraussichtlich imMai gibt die
Kommission ihre „länderspezifischen
Empfehlungen“ für das Haushaltsjahr
2017 ab, die dann von allen Staaten
diskutiert werden. Dieser Dialog und
die „Warnberichte“ der Kommission
über makroökonomische Schieflagen
sind Teil der Koordinierung der
nationalen Wirtschafts- und
Haushaltspolitik im „ Europäischen
Semester“.
was die einzelnen EU-Staatengetan haben, um die
gemeinsam definierten wirtschaftspolitischen
Ziele zu erreichen und wie sie die Empfehlungen
ihrer EU-Partner beherzigt haben. „Die Analyse
der Kommission zeigt, dass in zahlreichen Poli-
tikbereichen Reformen durchgeführt wurden,
aber die Bemühungen nicht gleichmäßig verteilt
sind“ sagte Kommissionsvizepräsident Vald-
is Dombrovskis. „Viele Mitgliedstaaten müssen
entschlossener gegen anhaltende Abfälligkeiten
wie die hohe öffentliche und private Verschul-
dung vorgehen“.
Das trifft etwas auf Italien zu, diese hohe Schulden-
last die Kommission zusammen mit Mängeln
bei Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität und
Schwierigkeiten im Bankensektor als Probleme
hervorhebt. Wegen Italiens zentraler Position im
Euroraum und seine engen Handelsbeziehungen
zu den anderen Ländern könnten diese Probleme
potenzial auch auf andere Staaten übergreif-
en, schreibt die Kommission. Gleiches gelte für
Frankreich, wo sich die Wirtschaft nur langsam
von der Krise erhole und es weiter „strukturelle
Schwächen“ gebe.
Auch was in Deutschland wirtschaftlich passiert,
hat Auswirkungen auf die anderen EU-Staaten.
Neben dem Lob Für solide Haushalts-, Wach-
stums-und Arbeitsmarktdaten steht daher im
Landesbericht die Kritik am anhaltenden hohen
Leistungsbilanzüberschuss. Diese mache drei Vi-
ertel des Überschusses der gesamten Eurozone