15 / 60
CRONNECT MAGAZIN · 04/2016
15
Zins und Laufzeit bestimmen,
intelligent und professionell
verwalten, im Neudeutschen
nennt sich das „Public Debt
Management“. Der Erfolg der
Verwaltung der deutschen
Schuldenlast hängt nämlich
nicht nur mit der Möglichkeit
Deutschlands zusammen, sich
mittlerweile sogar zu Negativz-
insen zu verschulden.
Die Schulden Deutschlands
werden seit 2001 von der
Bundesrepublik Deutschland
– Finanzagentur GmbH (Finan-
zagentur) verwaltet. Kennern
verschwörungstheoretischer
Literatur wird diese Ge-
sellschaft natürlich ein Begriff
sein. Die Finanzagentur vertritt
Deutschland am Kapitalmarkt,
stellt das fachliche Personal
und die technische Infrastruk-
tur bereit, um deutsche An-
leihen effektiv zu platzieren,
kümmert sich um die Struktur
des Schuldenportfolios, führt
sogenannte Emissionskalen-
der und bedient sich auch de-
rivativer
Finanzinstrumente
um Risiken zu managen und zu
minimieren. Kurz und gut, al-
les was an Wissen und Instru-
menten im Finanzbereich zur
Verfügung steht, wird in dieser
Agentur gebündelt, damit Dr.
Schäuble Zeit hat sich um die
wirklich wichtigen Dinge zu
kümmern.
Das so etwas Sinn macht, hat
sich natürlich rumgespro-
chen. So weist die Europäische
Kommission schon mehrfach
in ihren Länderberichten zu
Kroatien auf entsprechenden
Verbesserungsbedarf hin. In
der Empfehlung des Rates zum
nationalen Reformprogramm
Kroatiens 2016 vom 18. Mai 2016
wird dies wie folgt formuliert:
„Da
der
ohnehin
bereits
hohe öffentliche Schulden-
stand weiter wächst, ist eine
vorausschauende
proaktive
Herangehensweise beim Sta-
atsschuldenmanagement un-
erlässlich. In Kürze soll eine
Strategie für das Schuldenman-
agement für den Zeitraum2016-
2018 angenommen werden.
Kroatien fehlt es jedoch an ei-
nemumfassenderen Schulden-
management-Konzept, das u.
a. auch jährliche Überprüfun-
gen unter Berücksichtigung
der Marktentwicklungen, eine
zweckmäßige
Risikoman-
agement-Strategie sowie die
Stärkung der für die Durch-
führung der einschlägigen Auf-
gaben zuständigen Funktion
umfasst.“
Allerdings war es nicht so, dass
auf diesemGebiet bisher nichts
geschah. So gab es für die
Jahre 2007 bis 2009 einen rudi-
mentären Plan für die Staatss-
chuldenverwaltung in diesem
Zeitraum, der einige Zielvorga-
ben beinhaltete, aber sich nur
auf die interne Verschuldung
in HRK bezog. Ein zweiter An-
lauf für eine „Public Debt Man-
agement Strategy“ wurde für
die Jahre 2011 bis 2013 gestar-
tet. Trotz der Unverbindlich-
keit und der inhaltlichen Bes-
chränkungen dieser Papiere
konnten Professoren der Ökon-
omischen Fakultät der Uni-
versität Osijek aufzeigen, dass
exakt in diesen Zeiträumen die
Struktur der kroatischen Sta-
atsverschuldung signifikante
Verbesserungen aufwies. An-
scheinend scheint allein die
Tatsache, dass man bestimmte
Planzahlen und technische
Vorgaben einfachmal zu Papier
bringt, schon eine disziplinier-
ende Wirkung zu haben. Selb-
stverständlich kann man mit
solchen technischen Fragen
keine große Politik machen,
aber nicht alles was aus Brüs-
sel kommt ist bürokratischer
Unsinn und manchmal sind es
die kleinen, gut geölten Räder,
die eine Maschine am Laufen
halten.
NICHT ALLES
WAS AUS
BRÜSSEL
kommt ist
bürokratischer
Unsinn.
h